Vor kurzem erschien das Strategiepapier des BMWK mit dem Titel „Industriepolitik in der Zeitenwende„. Wie üblich wird das Dokument von vielen Fachleuten kommentiert, teilweise verrissen. Ich frage mich: welche Wirtschaftsminister vor Dr. Habeck haben etwas Vergleichbares zu Papier gebracht? Altmaier, Zypries, Gabriel, Rösler etc.: ich kann mich nicht erinnern, dass ein ähnlich umfassender Ansatz formuliert wurde.
Dabei antwortet das Papier nach Herrn Habeck beim Maschinenbaugipfel 2023 (#mbg23) auf drei massive Änderungen:
- den Wegfall billigen russischen Erdgases,
- den Irrtum, China sei immer weiter Abnehmermarkt für europäische Produktionstechnik und
- die Fehlannahme des fortwährenden und alleinigen Schutzes Europas durch die USA.
Die Wirtschaft, speziell die produzierende Industrie, rückt in der letzten Zeit zum Glück wieder in den Fokus der Politik. Diese hat verstanden, dass nur Wertschöpfung Wohlstand schafft und dieser Wohlstand zu gesellschaftlicher Stabilität führt. Gesellschaftliche Stabilität erhält und stärkt das Vertrauen in die Demokratie.
Natürlich enthält die Industriestrategie auch Aussagen zu Manufacturing-X, der neuen Digitalisierungsinitiative des BMWK für die produzierende Industrie und ihre Ausrüster (S. 37). Schön, dass Fraunhofer die Möglichkeit hat, daran in den kommenden Jahren mitzuarbeiten.
Danke auch für das mutige und sehr klare Statement des BMWK zu Israel und zum Antisemitismus.